Am Wochenende findet der Bundesparteitag der AfD statt. Dabei steht die Neuwahl des Vorstands an und damit verbunden die Frage, wie die Partei in den kommenden zwei Jahren geführt werden wird. Die Interessen, die einmal maßgeblich dafür waren, dass sich die Alternative Mitte als Interessengemeinschaft bildete, sind im Wesentlichen der Wunsch nach einer Partei, die den Dominanzansprüchen eines Flügels entgegentritt und eine klare rote Linie zum Dunstkreis versprengter IB/NPD und co-Milieus zeichnet. Gegen Kader, die in Wort oder Verhalten rechtsradikale Narrensäume bedienen oder als Schutzpatrone einer Öffnung nach Rechtsaußen arbeiten, braucht es innerparteilichen Widerstand. Wo immer versucht wird, das Profil [...]

Es ist absolut richtig, daß der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Kay Gottschalk die mediale Fokussierung auf den thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke kritisiert. Die AfD besteht nicht nur aus Höcke und seiner teils völkischen Position. Die Interessengemeinschaft Alternative Mitte der AfD vesucht seit geraumer Zeit Positionen aus der Mitte der Partei zu repräsentieren und läßt sich diese Position auch vom Ehrenvorsitzenden Dr. Gauland nicht streitig machen. Welche Phantasien da mit Gauland durchgeangen sind, als er ganz öffentlich Höcke in der Mitte der Partei verortete, ist nicht nachzuvollziehen. Auch seine "Ausrutscher" der letzten Jahre sind nicht förderlich für die Außenwirkung und die Weiterentwicklung der [...]

Die Interessengemeinschaft Alternative Mitte widerspricht der Aussage von Parteisprecher Dr. Alexander Gauland, der zufolge der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke „die Mitte der Partei“ sei. Björn Höcke ist in der Vergangenheit vielfach durch Aussagen aufgefallen, mit denen er – ebenso wie seine Interessengemeinschaft „Der Flügel“ insgesamt – das bürgerliche Image der Partei in Verruf und die bürgerlichen Mitglieder regelmäßig in Erklärungsnot brachte. Bis heute werden tagtäglich Mitglieder damit konfrontiert und persönlich in politische Mithaftung für dieses Auftreten und diese Aussagen genommen. Die Thüringer AfD hat – trotz der Imageprobleme ihres Spitzenkandidaten – ein beachtliches Ergebnis errungen. Dazu gilt es der Partei [...]

Nach langen und heftigen Auseinandersetzungen, in deren Verlauf der Vorstand des größten Landesverbandes auseinanderbrach, zeigt sich nun Einsicht bei den Mitgliedern des Landesverbandes NRW. Selbstbeweihräucherung und Personenkult ist nicht so gut angekommen, weshalb sich annähernd 60% der anwesenden Delegierten auf dem NRW-Landesparteitag in Kalkar für eine bürgerliche Ausrichtung des Landesvorstandes entschied. Die Hoffnung, mit dieser Entscheidung einen befriedeten Landesvorstand auf den Schild gehoben zu haben, ist nun einen großen Schritt näher gerückt. Sprecher: - Rüduger Lucassen Stellvertratende Sprecher: - Matthias Helferich - Martin Schiller - Michael Schild Schatzmeister: - Heinz Burghaus Stellvertretender Schatzmeister: - Nina Scheer Schriftführer: - Michael Schlembach [...]

Mit dem Tag der deutschen Einheit am 03. Oktober feiern wir seit 1990 die Einheit unseres deutschen Vaterlandes. Der Mauerfall selbst führte am 09. November 1989 ein Volk erneut zusammen, das durch die Geschichte gewaltsam auseinandergerissen wurde. Die Jahre der deutschen Teilung, verursacht von Ideologen des Marxismus-Leninismus und Praktikern des "Real existierenden Sozialismus", waren Jahre der Gewalt, Angst und Unterdrückung. Am Ende obsiegte die Freiheit im Zuge eines friedlichen Aufbegehrens, bei dem nur zu leicht vergessen wird, dass es auch zu einer Eskalation und vielen Toten hätte kommen können. Die friedliche Revolution jedoch gelang, weil am Ende Deutsche nicht auf [...]

Wer heute die Universität als Ort der freien Rede erlebt oder sie als solchen zumindest noch in Erinnerung hat, ist entweder dem Renteneintrittsalter nah oder Deutschland fern. Anhand einer Fülle von jüngeren und jüngsten Beispielen zeigt Thomas Hartung auf, dass die Novellierung des nordrhein-westfälischen Landeshochschulgesetzes mit ihrem verräterischen Passus, der sich gegen die Einschränkung der Redefreiheit im akademischen Umfeld richtet, nicht aus heiterem Himmel kommt, sondern eine direkte Reaktion darstellt auf die tägliche Praxis an deutschen Universitäten. * Von Deutschland lernen heißt siegen lernen – das könnte sich Donald Trump gedacht haben, so er von der Novellierung des Landeshochschulgesetzes in [...]

von Thomas Hartung Ein empörtes Raunen ging am vergangenen Sonntag nicht allein der Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg wegen zunächst durch den Twitter- und sodann zu Beginn der Folgewoche durch den Blätterwald, sondern auch und vor allem dank Wiebke Binder vom MDR, die das in Berliner und Hamburger Redaktionsstuben Undenkbare – eine Koalition zwischen CDU und AfD – nicht nur ins Gespräch brachte, sondern es zu allem Übel auch noch als "bürgerlich" benannte. * Es war der mediale Aufreger des Wahlabends in Sachsen: „So würde sich das also anfühlen, ein Öffentlich-Rechtliches unter Ägide der AfD“, zürnt der Spiegel. „Beim #MDR [...]

Als die liberalen Kräfte in Bremen neutralisiert wurden, entstand der Spruch: "...man muß jedem die Chance geben, sich bis auf die Knochen zu blamieren." Es hat zwar drei Jahre gedauert, bis Frank Magnitz und Thomas Jürgewitz diese Aussage in die Tat umgesetzt haben. Dafür ist es gründlich geschehen. Die Gründe dafür sind nur in wenigen nach außen gedrungenen Fakten zu erkennen. Es müssen im wesentlichen persönliche Gründe sein, denn inhaltlich liegen beide auf dem Kurs hart steuerbord. Solche Aktionen, wie Magnitz sie nun vollführt hat, sind in jeder Hinsicht parteischädigend. Die beiden "Mitläufer" haben sicherlich nicht einmal ansatzweise vermutet, auf [...]